Ihre zukünftige Politik berieten
die Fröndenberger Liberalen in einer ganztägigen Fraktionsklausur im
Vereinsheim der Eisenbahnfreunde Hönnetal im Bahnhof Binolen (Hönnetal).
Die Beratungen standen
selbstverständlich unter dem Eindruck des aktuell vorliegenden
Haushaltsentwurfs, der ein Defizit in Höhe von 2,659 Mio € aufweist, waren
allerdings keine klassischen Haushaltsplanberatungen mit der Verwaltung. „Wir
haben intensiv unsere Vorstellungen, wie wir Fröndenberg/Ruhr weiterbringen
können, beraten. Dabei war uns klar, dass es nicht um die Aufstellung eines
unfinanzierbaren Wunschzettel gehen konnte“ , betonte FDP-Fraktionschef Andreas
Brinkmann.
Die FDP sieht die Schwerpunkte
ihrer künftigen Politik in den Bereichen Wirtschaftsförderung, im Komplex
Kultur-Freizeit-Naherholung und der Gestaltung einer intensiveren
Bürgerbeteiligung.
„Wir möchten das Leitbild unserer
Stadt Leben mit der Landschaft stärken,
und mit ganz konkreten Vorschlägen beleben“, erklärt Brinkmann und betont, dass
die Liberalen von der Bereitschaft der Bürgerinnen und Bürger überzeugt sind
etwas für die Gemeinschaft zu tun. „Es kann nicht sein, dass engagierte Leute
an bürokratischen Hürden scheitern. Der Stadtmarketing-Prozess und die
Agendaarbeit haben gezeigt, wie stark das Engagement sein kann und wie viel
gute Ideen vorhanden sind“, macht Sandra Giersch – sachkundige Bürgerin im
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt – deutlich.
Daher starten wir in den nächsten
Tagen mit einem dazu erarbeiteten Konzept. Die Liberalen machen sich darüber
hinaus für schnelle Realisierung des Gewerbe-/Wohngebietes Schürenfeld stark,
werden eine Existenzgründungsinitiative unter Mitwirkung der Sparkasse anregen
und fordern die Verwaltung auf, ein alternatives Innenstadtkonzept zu
erarbeiten, wenn die Pläne zur L 673n gestoppt werden. „Wir haben beschlossen,
einen Antrag für die nächste Ratssitzung einzubringen damit dieses Thema
endlich abgeschlossen werden kann“, kündigt Fraktionschef Brinkmann an.
Die städtische Sparkasse
sieht die FDP auch in anderer Beziehung in der Pflicht. „Das städtische Unternehmen
muss mehr zum Haushalt der Stadt beitragen. Auch für die Praxis der Spendenbewilligungen sieht die FDP das Ziel feste
Kriterien für die Vergabe festzulegen (nicht auf Zuruf).“, ist Andreas Wette
FDP-Vorsitzender überzeugt.
Das vorhandene Kultur- und
Freizeitangebot wollen die Liberalen möglichst auf dem heutigen Stand erhalten.
„Für die kommenden Haushaltsplanberatungen
sind wir uns bewusst, dass alles auf den Prüfstand gehört, und auch wir an der
einen oder anderen Stelle Abstriche von unseren Vorstellungen machen müssen“
sieht Brinkmann voraus. Zunächst vermissen wir allerdings noch die Vorschläge der
Verwaltung. Auf jeden Fall werden wir die Gespräche konstruktiv und kreativ
führen.
Die Fraktionsklausur verlief sehr
konzentriert und in guter Atmosphäre. „Ein wirklich guter Start in das Jahr
2006“, resümiert Brinkmann.