Newsarchiv

Formaljuristisch gegen Bürgerbegehren?

Dass die Stadtverwaltung die Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens gegen die Schließung der Marktquerung nun durch ein weiteres rechtliches Gutachten hinterfragt, hat die FDP Fröndenberg/Ruhr mit Erstaunen aufgenommen. Offenbar haben bestimmte Teile der Politik und der Stadtverwaltung Probleme mit dem bürgerlichen Engagement. Dabei ist es zunächst einmal natürlich völlig korrekt, dass jedes Bürgerbegehren auf seine Rechtmäßigkeit geprüft …

FDP fordert mehr strategisches Denken

Pressemitteilung vom 13.12.18 Bei der Lektüre des Hellweger Anzeigers nach der letzten Ratssitzung hätte man meinen können, die FDP Fröndenberg/Ruhr habe keine Meinung zum Haushalt 2019. Dabei setzt die FDP zum Teil deutlich andere Akzente als die anderen Parteien, dies machte Andreas Wette in seiner Haushaltsrede deutlich. „Wesentlicher Baustein einer soliden Haushaltspolitik sind für die …

Rede zum Haushalt 2019

Geehrter Herr Rebbe, sehr geehrter Herr Freck, sehr geehrte Damen und Herren, Städte und Gemeinden werden von Bund und Land mit 7 Mrd.€ entlastet. Gerade die NRW Koalition sendet mit der Weitergabe der Integrationsmittel, mit höheren Schlüsselzuweisungen vom Land und mit einem höheren Anteil an der Einkommensteuer wichtige Signale. Nach sehr schwierigen Haushaltsjahren liegt uns …

Dorfcharakter Ostbürens durch Bebauungsplan in Gefahr?

Wohnraum in Ostbüren begrüßt Mit dem Bebauungsplan Nr. 117 für den Bereich „Am Obsthof“ wird Platz für weitere 15 Ein- bzw. Zweifamilienhäuser sowie zwei 6-Familienhäuser in Ostbüren geschaffen. Die FDP Fröndenberg/Ruhr begrüßt die Schaffung des Wohnraums, sieht aber Probleme, die geklärt werden müssen. „Ich bin mir sicher, dass die Baufelder sehr schnell vergeben werden und …

FDP unterstützt Strategie des Schmallenbachhauses

Vertreter der FDP Fröndenberg/Ruhr haben das Schmallenbachhaus besucht, um sich vom Geschäftsführer Herrn Fleck die aktuelle Situation des Hauses, die Strategie für die zukünftige Entwicklung und die Personalsituation erläutern zu lassen. Besondere Erfahrung brachte hierbei die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schneider in das Gespräch ein. Teilnehmer (v.l.n.r): G. Steinbrunn, N. Zimmering, H. Fleck, S. …